Beschränkungscodes für Einreiseverbote
WAS SIND DIE EINTRITTSGEBNISSE?
Einreiseverbote werden in das Ausländerregister eingetragen, indem je nach rechtlicher und tatsächlicher Stellung des Ausländers ein oder mehrere von ca. 100 verschiedenen Beschränkungscodes eingetragen werden.
EINTRITT VERBOTENE BESCHRÄNKUNGSCODES
Ausländer mit G-78-Infektionskrankheiten,
G-87 Im Hinblick auf die allgemeine Sicherheit gefährdete Personen,
Ç-113 Illegale Ein- und Ausreise
Ç-114 Ausländer, gegen die ein Gerichtsverfahren eingeleitet wurde,
Ç-115 Ausländer aus dem Gefängnis entlassen,
Ç-116 Ausländer, die die allgemeine Moral und die öffentliche Gesundheit gefährden,
Ç-117 illegale Mitarbeiter,
D-118 Aufenthaltsgenehmigungen storniert,
S-119 Illegale Angestellte zahlen keine Geldstrafen,
F-120 Versäumnis, die Geldbuße für Visums- oder Aufenthaltsverstöße zu zahlen,
Ç-136 Diejenigen, die ihre Reisekosten nicht bezahlen,
Ç-137 Ausländer, die zur Ausreise eingeladen wurden,
K Gesucht wegen Schmuggel,
N-99 Interpol-Code,
O-100 Asylum, aus unbekanntem Wohnheim verbannt,
N-82 Geheimdienstcode,
RECHTLICHE FOLGEN DES VERBOTS
Rechtsfolge des Einreiseverbots ist die Unfähigkeit, in die Türkei einzureisen.
Fällt es in den Geltungsbereich des Einreiseverbots während des Aufenthalts in der Türkei, ist es dem Abschiebungsverfahren zu unterziehen. Anschließend ist er Adressat des Verwaltungsüberwachungsbeschlusses und wird sofort in die Leitstelle überstellt und dort für mindestens 6 Monate gehalten.
KANN DAS EINREISEVERBOT AUFGEHOBEN WERDEN?
Die Generaldirektion Migrationsmanagement kann das Einreiseverbot selbst aufheben oder dem Ausländer unbeschadet des Einreiseverbots für eine bestimmte Zeit die Einreise in die Türkei gestatten.
(YUKK Art. 9) Hierfür wird ein Antrag mit einer Petition gestellt.
EINREISEVERBOT KANN AUFGELÖST WERDEN
Um die Beschränkungscodes, die ein Einreiseverbot verursachen, zu entfernen, gibt es einen verwaltungsgerichtlichen Weg, und in einigen Fällen können die Beschränkungscodes mit einem ADMINISTRATIVEN ANTRAG oder einer RECHTLICHEN EINLADUNG entfernt werden.
Nichtigkeitsklage gegen das Einreiseverbot auf unbestimmte Zeit, innerhalb von 7 Tagen ab Zustellung in der Verwaltungsgerichtsbarkeit gegen den Abschiebungsbeschluss
geöffnet werden; Ein unbefristeter Einspruch gegen die Verwaltungsaufsichtsentscheidung beim Strafgerichtshof
muss anwesend sein.
Personen, die in Bezug auf die allgemeine Sicherheit gefährdet sind, stammen aus dem Sicherheitsdienst, dem Geheimdienst und Interpol und verlassen sich manchmal auf zweifelhafte Informationen und Annahmen, die eher Sarkasmus (Voreingenommenheit) als konkrete und klare Informationen enthalten können.
Wir handeln nach dem Paradigma, im Sicherheitsfall vorsorglich zu sein, mit vorrangigen Anliegen.
Wenn möglich, kann ein aufschlussreicher Einwand erhoben werden, indem detaillierte personenbezogene Daten weitergegeben werden, indem man sich nach Möglichkeit auf administrativem Wege an Interpol- oder Polizeiressourcen wendet. Namensähnlichkeit usw. Dass die vorliegenden abstrakten Informationen nicht ausreichen, kann durch Kontaktaufnahme mit den zuständigen Institutionen in Angelegenheiten, die auf wesentliche Fehler zurückzuführen sind, festgestellt werden.
Auf Antrag beim Gericht kann die Aufhebung des Beschränkungscodes bei der Verwaltungsgerichtsbarkeit durch eine Nichtigkeitsklage erwirkt werden.
Einige Ausländer mit dem G-87-Code können bei der Abschiebung im eigenen Land ihr Leben gefährden.
Es kann ein Verfahren mit Todesstrafe und Hinrichtung geben. In einem in den Vorjahren vor dem Verfassungsgericht anhängigen Verfahren wurde die Beschränkungsordnung mit der Begründung aufgehoben, dass bei einer Abschiebung eines Ausländers, für den die Beschränkungsordnung G-87 verhängt wurde, sein Leben in seiner Heimat gefährdet wäre dass diese Person keine Gefahr für die allgemeine Sicherheit darstellt. , auch diese ausländische Person wurde nicht abgeschoben.
Die Entscheidung des Gerichts über die Aufhebung der Abschiebung ist endgültig.
Lehnt das Verwaltungsgericht den Antrag auf Aufhebung des Abschiebungsbeschlusses ab, kann ein Antrag beim Verfassungsgerichtshof gestellt werden.
Die überwiegende Mehrheit der Rückhaltecodes stammt von Interpol. Im Allgemeinen verwenden die Länder, in denen sie leben, den Code G-87 für politisch Andersdenkende.
Sie können diesen Code aus unterschiedlichen Perspektiven setzen, weil sie als gefährliche Person wahrgenommen und auf diese Weise behandelt oder sogar an sie zurückgeschickt werden wollen.
Da dieser Kodex in großen Listen angegeben ist, entscheidet das Verfassungsgericht zu Recht, dass es ungerecht ist, dass seine Realität nicht durch konkrete Tatsachen und Ereignisse bestätigt wurde.
Beschränkungscodes für Einreiseverbote
